Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiberin von branchenmeile.com ist die webhead GmbH, Kärntner Ring 10/13, 1010 Wien, Österreich (Angaben siehe Impressum). Diese Bedingungen gelten für jede Nutzung der Website, insbesondere für die Registrierung eines Kontos, die Einreichung und Pflege eines Firmeneintrags sowie die Übernahme eines bestehenden Eintrags. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen einer Nutzerin oder eines Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Branchenmeile stellt Betrieben kostenlos ein Profil im Verzeichnis zur Verfügung und Suchenden eine Übersicht über Betriebe nach Branche und Ort. Die Nutzung ist für beide Seiten unentgeltlich; es entstehen keine laufenden Gebühren, keine Provisionen und keine Vertragsbindung. Ein Teil der Einträge stammt aus öffentlich zugänglichen Quellen, ein Teil wird von den Betrieben selbst über das Eintragsformular eingereicht.

Branchenmeile ist ein reines Informations- und Verzeichnisangebot. Wir vermitteln keine Geschäfte, sind an keinem Vertragsschluss zwischen Suchenden und gelisteten Betrieben beteiligt und werden nicht Partei eines solchen Geschäfts. Aus der unentgeltlichen Bereitstellung ergibt sich kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, Platzierung, Reichweite oder auf einen bestimmten Erfolg (etwa eine bestimmte Anzahl an Anfragen).

Ein Konto braucht, wer einen Eintrag selbst einreicht, übernimmt oder bearbeitet. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen; Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Für Handlungen unter dem eigenen Konto haftet die Inhaberin oder der Inhaber des Kontos, soweit sie nicht ohne eigenes Verschulden Kenntnis von einem Missbrauch erlangen konnten.

Bei einem begründeten Verdacht auf Missbrauch, insbesondere Mehrfachregistrierung zur Umgehung einer Ablehnung, unrichtige Angaben bei der Registrierung oder Handlungen entgegen Punkt 6, können wir ein Konto sperren oder löschen.

Ein eingereichter oder automatisiert aufgenommener Eintrag wird vor der Veröffentlichung geprüft, teils automatisiert, teils von Hand. Mit der Einreichung entsteht kein Anspruch auf Veröffentlichung. Wir behalten uns vor, einen Eintrag ganz oder teilweise nicht zu veröffentlichen, die Veröffentlichung zu verzögern oder einen bereits veröffentlichten Eintrag wieder zu entfernen, insbesondere wenn

• sich die angegebenen Daten nicht in zumutbarem Rahmen verifizieren lassen, etwa weil kein Nachweis der gewerblichen Tätigkeit auf der angegebenen Website (z. B. im Impressum) auffindbar ist,
• die Angaben unrichtig, irreführend oder unvollständig sind oder der Verdacht darauf besteht,
• der Eintrag nicht zu unseren inhaltlichen Richtlinien passt, etwa weil er keinen erkennbaren Gewerbebezug hat, gegen geltendes Recht verstößt oder ausschließlich werblichen statt informativen Charakter hat, oder
• begründete Hinweise Dritter auf einen dieser Punkte vorliegen.

Eine Ablehnung oder Entfernung wird der einreichenden Person nach Möglichkeit mit einer kurzen Begründung mitgeteilt. Wer anderer Auffassung ist, kann sich über das Kontaktformular melden; ein Anspruch auf eine bestimmte Entscheidung besteht auch dann nicht.

Wer einen Eintrag einreicht, übernimmt oder pflegt, sichert zu, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen und zur Nutzung berechtigt sind (etwa Logo, Titelbild und Beschreibungstexte). Ein Eintrag darf nur für den Betrieb angelegt werden, den er tatsächlich beschreibt.

Insbesondere ist untersagt,

• Inhalte einzureichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter (etwa Marken-, Namens- oder Urheberrechte) verletzen oder irreführend sind,
• für einen fremden Betrieb ohne Berechtigung ein Konto anzulegen oder ein Profil zu übernehmen, oder
• die Prüfung nach Punkt 4 durch unrichtige oder manipulierte Angaben zu umgehen.

Wer schuldhaft gegen diese Pflichten verstößt, stellt uns von Ansprüchen frei, die Dritte deswegen gegen uns geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung; das gilt nicht, soweit der Verstoß nicht zu vertreten ist.

Ohne unsere vorherige Zustimmung ist es untersagt, das Verzeichnis systematisch und automatisiert auszulesen (etwa per Scraping oder Crawling), Einträge in großem Umfang zu kopieren oder anderweitig für eigene, insbesondere gewerbliche Zwecke weiterzuverwenden. Ebenso untersagt sind Handlungen, die den Betrieb der Website stören oder gefährden, etwa automatisierte Massenanfragen oder der Versuch, Schutzmaßnahmen wie die Formularprüfung zu umgehen.

Von einem Betrieb selbst hochgeladene oder eingegebene Inhalte (Logo, Titelbild, Texte) bleiben Eigentum des Betriebs. Mit der Einreichung räumt der Betrieb branchenmeile.com das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung begrenzte Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Verzeichnisses öffentlich anzuzeigen sowie redaktionell zu kürzen oder technisch anzupassen (etwa Bildformat oder Zeichenlänge), ohne dabei die inhaltliche Aussage zu verändern. Aufbau, Gestaltung und redaktionelle Texte der Website selbst sind urheberrechtlich geschützt.

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben in einem Eintrag ist der jeweilige Betrieb verantwortlich, nicht branchenmeile.com; das gilt auch für automatisiert aus öffentlichen Quellen übernommene Einträge. Für Inhalte verlinkter, fremder Websites (etwa die Website eines gelisteten Betriebs) haften wir nicht; es gilt die Haftungslage aus dem Impressum.

Da die Nutzung unentgeltlich ist, haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie zwingend für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Anfragen oder sonstige Vermögensfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

Ein Konto und ein Eintrag lassen sich jederzeit und ohne Frist selbst löschen. Ein gelöschter Eintrag wird beim nächsten automatisierten Abgleich nicht erneut aufgenommen. Wir können einen Eintrag aus den in Punkt 4 genannten Gründen jederzeit entfernen und ein Konto bei einem Verstoß gegen Punkt 5 oder 6 sperren oder löschen.

Wir können diese Bedingungen ändern, etwa wenn sich das Angebot weiterentwickelt oder die Rechtslage es erfordert. Die jeweils aktuelle Fassung steht unter dieser Adresse; für laufende Konten gilt sie ab Veröffentlichung. Über wesentliche Änderungen informieren wir registrierte Nutzerinnen und Nutzer nach Möglichkeit per E-Mail.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig; zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Wohnsitzstaats bleiben davon unberührt. Mitteilungen können wirksam per E-Mail an die zuletzt hinterlegte Adresse erfolgen. Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.